Als Ansprechpartner für die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung steht Ihnen das Arbeitsgebiet Finanzkontrolle Schwarzarbeit Ihres zuständigen Hauptzollamts zur Verfügung. Seit dem Wegfall dieser Schwelle zum 1.7. 07.11.2022. 44 bzw. Außerdem können Sie mit Ihrem Smartphone oder Tablet-Computer die kostenlosen Apps Zoll und Reise, Zoll und Post sowie Zoll aktuell nutzen. Zur Anbahnung von Geschäften werden häufig Warenmuster und -proben in die Europäische Union importiert. Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik, Leicht- und Schwerathletik, andere Sportarten (einschließlich Tischtennis) oder Freiluftspiele, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen; Schwimm- und Planschbecken, – –  Tennisschläger, auch ohne Bespannung, – –  Geräte und Ausrüstungsgegenstände für die allgemeine körperliche Ertüchtigung, Gymnastik oder Leicht- und Schwerathletik, – – –  Übungsgeräte mit Systemen zum Einstellen unterschiedlicher Belastungen, – – –  Kricket- und Poloausrüstungen, ausgenommen Bälle. Januar 2023 - korrigierte Fassung (PDF) zum 26.01.2023, Statistisches Bundesamt Das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung von Waren (HS-Abkommen) der Weltzollorganisation bildet die Grundlage der Kombinierten Nomenklatur (KN). Darüber hinaus können Extra­kosten für den Paket­dienst anfallen. Dort ist auch jederzeit der Widerruf Ihrer Einwilligung möglich. Januar 2023, Länder­verzeichnis für die Außenhandels­statistik, Leitfaden zur Intrahandelsstatistik für das Online-Meldeverfahren IDEV (PDF, 1MB, Direktdownload), Eurostat Kombinierte Nomenklatur (KN) Online-Recherche der Warennummern (in englischer Sprache), Kombinierte Nomenklatur 2023 und weitere Metadaten, bereitgestellt von Eurostat in der Datenbank RAMON. 2022 ist die Abgabe elektronischer Einfuhrzollanmeldungen nunmehr für alle Waren Pflicht. Zolltarif - Tares Zolltarifauskünfte Kostenlose Datenlieferungen aufgrund von Kundenwünschen Änderungen auf den 1.1.2022 Aufhebung der Industriezölle auf den 1.1.2024 Zolltarif - Tares Sämtliche Handelswaren müssen bei der Ein- und Ausfuhr nach dem Zolltarif angemeldet werden. Je nach Waren­art gibt es sehr unterschiedliche Zoll­sätze. Zoll und Einfuhr kompakt - Schweiz gibt Exporteuren einen Kurzüberblick über Einfuhrverfahren, Warenbegleitdokumente, zu zahlende Abgaben sowie Verbote und Beschränkungen. Dafür werden mit der Webanalyse-Software Matomo statistische Informationen vollständig anonymisiert erfasst und ausgewertet. Bürgerinnen und Bürger erhalten immer wieder Zahlungsaufforderungen, die angeblich von Zollbehörden stammen sollen. Sie sind Schulabgänger, haben Ihren Abschluss oder stehen kurz davor? Das gilt nicht für Tabakwaren und für Waren, für die in der Tabelle der Zollsätze, der Zollsatz mit „frei" angegeben ist. 44 und 45 Zollbefreiungsverordnung (ZollbefreiungsVO) und Ersatzteile, Bestandteile und spezifisches Zubehör sowie Spezialwerkzeuge für wissenschaftliche Geräte gemäß Art. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Deshalb ist es wichtig, vorher einige Punkte zu klären. auch noch Teilkapitel Zubehör sowie Werkzeug im Sinne des Gesetzes gelten und als solche unter Zollbefreiung zur Endverwendung überlassen werden, sind nicht von der eventuell anfallenden Verbrauchsteuer befreit (§ 1 Abs. Wissenschaftliche Instrumente oder Apparate sowie deren Ersatzteile und Spezialwerkzeuge werden nur dann von den Einfuhrabgaben befreit, wenn ihr Einsatz nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist. Juni 2023 lädt der Zoll nach Mannheim auf das Gelände der Bundesgartenschau zum Zollhundetag mit spannenden Vorführungen, Infozelten, buntem Bühnen- und Kinderprogramm sowie einer Versteigerung ein. Mit der Zoll aktuell veröffentlicht die Generalzolldirektion besondere Brennpunktthemen des Zolls. Die PDF-Ausgabe wurde zum Stand 02.03.2023 aktualisiert. Alternativ zur Online-Recherche oder der gedruckten Fassung bieten wir Ihnen die kostenfreie PDF-Fassung der Gesamt­ausgabe des WA 2022 zum Direktdownload an. Das Verzeichnis ist ebenfalls nicht Bestandteil des HS-Abkommens und dient lediglich als Hilfsmittel. Januar 2021 ist die Übergangsphase für das Vereinigte Königreich (GB) abgelaufen. Soweit in den Unterpositionen und Unterpositions-anmerkungen nichts anderes bestimmt ist, gelten die Anmerkungen zu den Abschnitten und Kapiteln bei dieser AV ebenfalls. Pauschalsatz Waren bis zu einem Gesamtwert von 700 Euro werden mit einem Pauschalsatz von 2,5 % verzollt. Wie hoch sind die Ein­fuhr­ab­gaben, wenn der Zoll­satz 12 %, die EUSt 19 % und der Kurs 1,02400 beträgt? Die AV 3c schreibt vor, dass Waren, die nicht nach den Allgemeinen Vorschriften 3a und 3b eingereiht werden können, in die zuletzt genannte Position, zuzuweisen sind. Da sie allerdings vom Komitee des HS-Abkommens publiziert werden, stellen sie die offiziellen Ausführungsbestimmungen und die Betrachtungsweise des Komitees dar. Kombinierte Nomenklatur / Zolltarifnummer. Außerdem können Sie mit Ihrem Smartphone oder Tablet-Computer die kostenlosen Apps Zoll und Reise, Zoll und Post sowie Zoll aktuell nutzen. Ausnahmen bilden Gasflaschen oder Ölfässer. 19 % wird berechnet. Es ist unschädlich, wenn ein bestimmtes Forschungsergebnis durch öffentliche oder gemeinnützige Einrichtungen gelegentlich wirtschaftlich genutzt wird. Sie findet Verwendung bei der Ermittlung von HS-Positionen für: Die AV 2a weitet die Anwendung der Wortlaute der HS-Positionen aus. Die Kombinierte Nomenklatur, die in 21 Abschnitte und 97 Kapitel unterteilt ist, fasst grundsätzlich ähnliche Waren in dieselben Bereiche zusammen. Für regionale Anliegen stehen Ihnen die Pressestellen der Hauptzollämter oder der Zollfahndungsämter gern als Ansprechpartner zur Verfügung. Der Kreis der möglichen Verwender beschränkt sich auf: Die Ermächtigung zur zollfreien Einfuhr erteilt in Deutschland das jeweils für den Sitz der betreffenden Einrichtung oder Anstalt örtlich zuständige Hauptzollamt. Dafür werden mit der Webanalyse-Software Matomo statistische Informationen vollständig anonymisiert erfasst und ausgewertet. Gemäß der Allgemeinen Vorschrift 1 sind für die Einreihung von Waren in die HS-Positionsebene lediglich der Wortlaut der HS-Positionen und die entsprechenden Abschnitts- und Kapitelanmerkungen von Bedeutung. Warenverzeichnis für die Außenhandelsstatistik Wie bereits erläutert, ist die Auslegung des wesentlichen Charakters einer Ware oft subjektiv und somit eine Grauzone in der Tarifierung. Das für Sie zuständige Service-Center des Zolls finden Sie hier. Handtaschen mit Edelmetallen werden in die HS-Position 7115 eintarifiert, da die Edelmetalle den wesentlichen Charakter der Handtasche verleihen, obgleich die Funktionalität (Hauptzweck) nicht davon betroffen ist. Die Begünstigung wird nur gewährt, wenn die Ausrüstungen im Rahmen einer Übereinkunft über wissenschaftliche Zusammenarbeit verwendet werden. Tarifierungsgestand in unserem ersten Exempel ist ein Kugelschreiber, der grundsätzlich von der HS-Position 9608 als Fertigware erfasst ist. Warengruppe. Waren des Abschnitts A des Anhangs II sind: Waren des Abschnitts B des Anhangs II sind: Verwender und Pflichten des Verwenders. Sie wollen studieren und haben besonderes Interesse an Informationstechnik? Wir möchten zur Verbesserung unserer Website das Nutzungsverhalten analysieren und Zugriffsstatistiken erstellen. 45 ZollbefreiungsVO die Einfuhrumsatzsteuerschuld (§ 1 Abs. Datenschutzerklärung, Post­sen­dun­gen, In­ter­net­be­stel­lun­gen, Dienst­leis­tungs- und Ka­pi­tal­ver­kehr, Her­stel­lung und Ver­trieb in Deutsch­land, Ein­fuhr und Aus­fuhr von land­wirt­schaft­li­chen Er­zeug­nis­sen, Prü­fun­gen und Über­wa­chungs­maß­nah­men, Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverordnung (EUStBV), Einfuhr-Verbrauchsteuerbefreiungs­verordnung (EVerbrStBV), Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr, Bilderalben, Bilderbücher und Zeichen- oder Malbücher. Im weiteren Schritt müsste der Kugelschreiber unter der Anwendung der AV 6 in die HS-Unterposition und in die KN eingereiht werden. Die Allgemeine Vorschrift gilt nicht verbindlich für Verpackungen, die eindeutig zur mehrfachen Verwendung geeignet sind. § 4 Einfuhrumsatzsteuer-Befreiungsverodnung (EUStBV). Damit der Kugelschreiber im Rahmen der AV 2a in die entsprechende HS-Position 9608 für Kugelschreiber eintarifiert werden kann, muss er im vorliegenden Zustand die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale einer Fertigware aufweisen. Es kommt oft auf Details an - unser Zoll­rechner über­schlägt die Gebühren für Sie. Da in derartigen Mischkonstellationen mehr als nur eine HS-Position in Frage kommt, kann die Tarifierung nicht im Rahmen der AV 2b stattfinden. und nicht nach der AV 3a eingereiht werden können, nach dem Stoff oder Bestandteil einzutarifieren sind, der ihnen ihren wesentlichen Charakter verleiht, wenn dieser Stoff oder Bestanteil ermittelt werden kann. Die Abschnittsanmerkungen umfassen grundsätzlich alle Kapitel, die von diesem Bereich erfasst sind. Welche Voraussetzungen sind für die Registrierung notwendig und wie erfolgt diese? Die Tarifierung erfolgt im Bereich Einfuhr in Form der Verschlüsselung der Warenbeschreibung bis zur 11-stelligen Codenummer und für Marktordnungszwecke auch darüber hinaus bzw. Es soll dazu dienen, dass nach der Festlegung der HS-Position im weiteren Verlauf der Tarifierung ein Vergleich lediglich auf derselben Tarifierungshierarchie erfolgt. Bei Waren, die aus verschiedenen Stoffen bestehen, kommen ebenfalls mehr als nur eine HS-Position in Betracht. Gegenüberstellung der Änderungen zum 1. Deshalb sollten alle erdenklichen Abschnitte und Kapitel der Kombinierten Nomenklatur in dieser Phase der Tarifierung berücksichtigt werden. Das für das Jahr 2022 gültige Warenverzeichnis für die Außen­handelsstatistik (WA) beinhaltet die zum 1. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung. Das Hauptzollamt erteilt grundsätzlich nur verbindliche Zolltarifauskünfte für Einfuhren und Einfuhrvorhaben. Da die EU auch eine Zollunion ist, werden beim Warenverkehr der Mitgliedstaaten untereinander keine Zölle erhoben. Mit der Zoll aktuell veröffentlicht die Generalzolldirektion besondere Brennpunktthemen des Zolls. Anstalt oder mit ihrem Einverständnis in einer anerkannten Forschungsanstalt mit Sitz in der Union durchgeführt werden. Bei der Einfuhrabfertigung können auf der Basis dieser achtstelligen Nummer Zollsätze, Textilkategorien, Verbote und Beschränkungen oder Einfuhrgenehmigungstatbestände zugeordnet werden. Die Zolleinnahmen stehen der EU zu. Die Ausrüstungen müssen während ihrer Verwendung im Zollgebiet der Gemeinschaft im Eigentum einer außerhalb der Gemeinschaft niedergelassenen natürlichen oder juristischen Person bleiben. Kapitel 52 erfasst nur Baumwolle und nicht Baumwollartikel. Antidumpingregelungen, Zollaussetzungen oder Zollkontingente. Bedeutung Warennummern sind das zentrale Ordnungsmerkmal im internationalen Handel. Werkzeuge können nur dann von den Einfuhrabgaben befreit werden, wenn es sich um Spezialwerkzeuge handelt, die zur Instandhaltung, Prüfung, Einstellung oder Instandsetzung wissenschaftlicher Geräte bestimmt sind (Art. ABSCHNITT I lebende tiere und waren tierischen ursprungs ABSCHNITT II waren pflanzlichen ursprungs ABSCHNITT III wie bei unvollständigen bzw. Einfuhrumsatz- und Verbrauchsteuer, nationale Verbote und Beschränkungen). Wichtige Informationen aus erster Hand bieten Ihnen der Kfz-Steuer-Rechner und die Abgabenrechner für Reise- und Postverkehr. Das folgende Beispiel veranschaulicht den Aufbau der Codenummer für einen benzinbetriebenen, neuen Personenkraftwagen mit einem Hubraum von 1500 cm³. Zu keiner Zeit werden diese Daten mit persönlichen Daten in Verbindung gebracht oder an Dritte weitergegeben. Sie befinden sich auf der Seite der IHK Düsseldorf. Jede einzelne Codenummer enthält Zollsätze, den Maßstab für den entstehenden Zollbetrag. Das nächste Beispiel betrifft eine Warenmischung aus Weizen und Hafer. Kapitel 84 umfasst „Kernreaktoren, Kessel, Maschinen, Apparate und mechanische Geräte und Teile davon“ - zweckbezogene Waren. Preis: 38,00 Euro. Kataloge von Bild- oder Tonmaterial mit erzieherischem, wissenschaftlichem oder kulturellem Inhalt. Neben den Allgemeinen Vorschriften 1 - 6 spielen die Abschnitts- und Kapitelanmerkungen im Rahmen der Tarifierung eine zentrale Rolle. Ausgabe 2022 Einfuhrverfahren & Zoll - IHK Gießen-Friedberg Einfuhrverfahren & Zoll Zertifizierung Import- & Devisenbeschränkungen Importzoll & Einfuhrabgaben Weitere Informationen zu Einfuhrverfahren & Zoll Der Import von Waren nach Nigeria ist komplex und die Verfahren unterliegen häufigen Änderungen. Anhand von Codenummern/Zolltarifnummern für Waren bestimmen sich je nach Geschäftsrichtung (Einfuhr oder Ausfuhr) die Zölle, Steuern, Verbote und Handelsbeschränkungen (z. 51 und 52 Zollbefreiungsverordnung (ZollbefreiungsVO). Ein Beispiel in diesem Zusammenhang stellen Carbon-Elektroden, die namentlich von Kapitel 85 erfasst sind und nicht nach der stofflichen Beschaffenheit eingereiht werden, dar. Die unmittelbare gemeinschaftliche rechtliche Grundlage des Zolltarifs ist die Verordnung (EWG) Nr. werden im Hinblick auf diese Waren als gleich genau betrachtet. Orientiert an Ihren Nutzungs­anforde­rungen finden Sie nach­folgend die jährlich im Dezember neu aufgelegten Produkte, die Ihnen die Klassi­fizierung Ihrer Waren ermöglichen sollen: Das Statistische Bundesamt stellt Ihnen mit der Warenverzeichnis Suchmaschine eine komfortable Online-Anwendung zur Verfügung. Instandsetzung der Gegenstände. Ausschließlich mit Ihrer Einwilligung speichern wir dafür ein Statistik-Cookie auf Ihrem Endgerät und greifen auf für diesen Zweck erforderliche Geräteinformationen Ihres Endgerätes zu. Kapitel 61 - Kleidung ... aus ... Gestricken), Positionen In derartigen Zusammenstellungen ist die AV 3b zur Anwendung zu bringen. Bürgerinnen und Bürger erhalten immer wieder Zahlungsaufforderungen, die angeblich von Zollbehörden stammen sollen. Dafür werden mit der Webanalyse-Software Matomo statistische Informationen vollständig anonymisiert erfasst und ausgewertet. Warengruppe 1. Instandsetzung der Gegenstände. So gehst Du vor Überprüfe mit der Zoll-App, ob Du Deine Urlaubs-Einkäufe bei der Einreise beim Zoll angeben musst. Schutzanzüge für Radiologen, die aus Kautschuk und Textilartikeln bestehen, werden in die HS-Position 4015 „Kautschuk und Waren daraus“ eingereiht, da der Kautschuk den wesentlichen Charakter (Schutz vor UV-Strahlen) der Schutzanzüge verleiht. Wir möchten zur Verbesserung unserer Website das Nutzungsverhalten analysieren und Zugriffsstatistiken erstellen. Im Reiseverkehr kann für die im persönlichen Reisegepäck mitgeführten Waren eine schriftliche Zollanmeldung (Exemplare 6 und 8 des Einheitspapiers - erhältlich nur über den Buch- bzw. Zu keiner Zeit werden diese Daten mit persönlichen Daten in Verbindung gebracht oder an Dritte weitergegeben. Solch ein Exempel stellt eine mit Zinn verzierte Fruchtschale aus Glas dar. Ausrüstungen werden nur dann von den Einfuhrabgaben befreit, wenn ihr Einsatz sich auf den Bereich der wissenschaftlichen Forschung beschränkt und nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet ist. Für regionale Anliegen stehen Ihnen die Pressestellen der Hauptzollämter oder der Zollfahndungsämter gern als Ansprechpartner zur Verfügung. - gültig für Meldungen zum Warenverkehr im Kalenderjahr 2023 -. Die Europäische Verbindliche Zolltarifauskunft-Datenbank ist eine Sammlung von verbindlichen Zolltarifauskünften mit deren Entscheidungsgrundlagen von den Zollbehörden der Mitgliedstaaten. Hier finden Sie analytisch und statistisch aufbereitete Arbeitsergebnisse der Financial Intelligence Unit. Hier finden Sie analytisch und statistisch aufbereitete Arbeitsergebnisse der Financial Intelligence Unit. Warengruppe ist ein eigener Zollsatz vorgesehen. Sie haben also weltweite Gültigkeit bei Abkommensstaaten. Somit können grundsätzlich Waren, welche die vorgenannten Kriterien erfüllen, ebenfalls wie eine vollständige, fertige, montierte oder zusammengesetzte Waren eintarifiert werden. In der zip-Datei zum Download sind außerdem eine Reihe von Zusatzdateien zur Aktualisierung der Warennummern und damit zusammenhängender Informationen enthalten. Die Konsequenzen einer fehlerhaften Eintarifierung können vielseitig sein, wie  z. Hier erfahren Sie, wie Sie Phishing-Mails und gefälschte Steuerbescheide erkennen können. Dafür müssen Sie sich bei einem Anbieter Ihrer Wahl registrieren (Infos unter: https://www.de-mail.info/). Am 10. die Erleichterung aller von den Zollbehörden durchzuführenden Überwachungsmaßnahmen. Bei der Ausfuhr des oben beschriebenen Personenkraftwagens müsste die 8-stellige Zolltarifnummer 87032210 in der Ausfuhranmeldung angegeben werden. Zur praktischen Veranschaulichung der fünf Stufen des Tarifierungsprozesses folgt ein Beispiel für die Einreihung einer Sporttasche. Eine weitere Form der Gliederung des Zolltarifs ist die sachliche Gliederung nach dem sogenannten Produktionsprinzip, welches den Weg einer Ware vom "Rohprodukt" über das "Halberzeugnis" bis hin zur "Fertigware" wiedergibt. Bei derartigen Fällen ist es stets ratsam Rücksprach mit Experten zu halten. Juni 2023 lädt der Zoll nach Mannheim auf das Gelände der Bundesgartenschau zum Zollhundetag mit spannenden Vorführungen, Infozelten, buntem Bühnen- und Kinderprogramm sowie einer Versteigerung ein. Dort ist auch jederzeit der Widerruf Ihrer Einwilligung möglich. Die Allgemeine Vorschrift 6 ist die Erweiterungsvorschrift der Allgemeinen Vorschrift 1. Wer kauft, verkauft und verwendet die Ware? in der elektronischen Anmeldung zu beantragen. Für die Identifizierung der Ware außerhalb der KN sollten im Rahmen von Tarifierungen folgende Fragen berücksichtigt werden: Nach dem Prozess der Warenidentifizierung sind diese Informationen in die Systematik der KN umzusetzen. Nun gelten die allgemeinen zollrechtlichen Bestimmungen für Drittländer. Das für Sie zuständige Service-Center des Zolls finden Sie hier. Die Folge ist eine fehlerhafte Einreihung. 44 Abs. Sie sind Schulabgänger, haben Ihren Abschluss oder stehen kurz davor? Mit dieser Ausgabe bieten wir ein Verzeichnis aller im Ausgabe­jahr gültigen statistischen Waren­nummern im txt-Format zum kosten­freien Download an, das Sie in Ihr Waren­wirtschafts­system imple­men­tieren können. Ein- oder Ausfuhrbedingungen stehen derzeit der EZT-online und der TARIC (Integrierter Tarif der Europäischen Gemeinschaft) als Auskunftssysteme kostenlos über das Internet zur Verfügung. Ein Beauty-Set bestehend aus einem Handspiegel (HS-Position 7009), einer Bürste (HS-Position 9603) und einem Kamm (HS-Position 9615) kann nach den Vorschriften des 3b eingereiht werden, da keines der Bestandteile dem Set einen wesentlichen Charakter verleiht. Als Einfuhrumsatzsteuer oder auch nur Einfuhrsteuer wird eine Abgabe bezeichnet, die für die Einfuhr von Waren aus einem Land außerhalb der EU anfällt. Statistisches Bundesamt Einzelentscheidungen zur KN, gerichtliche Entscheidungen und nationale Entscheidungen und Hinweise), die für eine Einreihung herangezogen werden müssen. – – mit Außenseite aus Kunststofffolien oder Spinnstoffen: – – – Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen für Sportartikel, – – – – Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und Taschen                               für Sportartikel, – – – – Reisetaschen, Toilettentaschen (Necessaires), Rucksäcke und                               Taschen für Sportartikel. Dies ist nach der AV 2a die zweite Vorschrift, die eine Regelung zum wesentlichen Charakter eine Ware enthält und so der für die Einreihung der ausschlaggebende Faktor ist. das wissenschaftliche Gerät bei der Einfuhr nicht von den Einfuhrabgaben befreit wurde, dieses aber zum Zeitpunkt der Einfuhr des Ersatz- oder Zubehörteils bzw. Ist es hingegen aufgrund von besonderen Umständen nicht möglich, Waren im Rahmen dieser Vorschriften einzureihen, so sind die Allgemeinen Vorschriften 2 - 5 in der entsprechenden Reihenfolge anzuwenden. Sie ist zwei Teile untergliedert. Zollanmeldung, Formulare. Hier finden Sie analytisch und statistisch aufbereitete Arbeitsergebnisse der Financial Intelligence Unit. Dann ist der duale Studiengang "Verwaltungsinformatik" genau das Richtige für Sie. Einfuhrumsatzsteuer. Am 10. Für die weitere Tarifierungsebene muss eine Auswahl zwischen „Kricket- und Poloausrüstungen, ausgenommen Bälle“ und wiederholt dem Bereich „andere“ erfolgen. 51 ZollbefreiungsVO werden unter Zollbefreiung zur Endverwendung überlassen. Nun stellt sich für den Exporteur die Frage, unter welcher HS-Position der Kugelschreiber einzureihen ist? Aufbauend auf diesen sechsstelligen Code wird das HS um zwei Stellen durch die Kombinierte Nomenklatur (KN) der Europäischen Gemeinschaft erweitert (Stelle 7 + 8 der Codenummer; siehe Anhang I der Verordnung). Hierdurch wird gewährleistet, dass die Ware, die tarifiert wird, im Vordergrund steht und nicht deren stoffliche Beschaffenheit. Der 5-stufige Einreihungsprozess wird durch die Anwendung dieser Spezialvorschriften nicht beeinträchtigt.

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