Marke: Handels-bezeichnung Typ/ Variante / version: zuständige Genehmigungs- 3 StVZO - Sicherung außen angebrachter ErsatzräderPDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO); § 41 Abs. Im Jahr 2021 musste der Fahrzeughersteller im Diesel-Abgasskandal eine Strafe in Millionenhöhe zahlen. Berlin. Die Mindeststandards leiten sich aus Rechtsakten der Europäischen Union, der Wirtschaftskommission für Europa der Vereinten Nationen (UNECE) und nationalen Verordnungen wie der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) sowie der Fahrzeugteileverordnung (FzTV) ab. 168/2013 im Teil A 1A Die Zusatzinformationen dienen der reibungslosen Abwicklung der Typgenehmigungserteilung. Das kann zwei Ursachen haben. Zentrale Behördennummer Bei betroffenen Fahrzeugen wird der im ZFZR hinterlegte Fahrzeughalter mehrfach über die erforderliche Änderungsmaßnahme am Fahrzeug informiert. Der Genehmigungsinhaber muss bei rechtlich abhängigen wie auch bei unabhängigen Fertigungsstätten bei Änderungen, die z. Liegen keine Zulassungsdokumente vor, kann auf Kopien verfügbarer Belege über das Herstellungsdatum oder das Datum des ersten Verkaufs zurückgegriffen werden. Flensburg, 18. entnommen werden. Sofern sich Fahrzeuge in technischen Merkmalen „in etwa“ gleichen, gilt folgendes: Wann technische Merkmale als „in etwa“ gleich zu betrachten sind, legt das KBA bei Erfordernis ergänzend zum Antragsformular fest. Mo – Fr von 08:00 – 18:00 Uhr, Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. 8) PDF, 37KB, Datei ist nicht barrierefrei, Zulässige Lichtverteilung von Abblend-, Fern- und Nebellicht (EG/ECE) PDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, EWG-Teilbetriebserlaubnis Bremsanlagen 71/320/EWG für gebremste oder ungebremste O1-AnhängerPDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, Hintere Radabdeckungen bei KrafträdernPDF, 45KB, Datei ist nicht barrierefrei, 70/156/EWG - EWG-FahrzeugtypgenehmigungPDF, 37KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 70/156/EWG - EWG-FahrzeugtypgenehmigungPDF, 37KB, Datei ist nicht barrierefrei, Kennwerte von Kupplungen für lof-Zugmaschinen und ihre Behandlung in den FahrzeugpapierenPDF, 44KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 76/756/EWG - Anbau Gasentladungsscheinwerfer für AbblendlichtPDF, 49KB, Datei ist nicht barrierefrei, ECE-Regelung 3 - RückstrahlerPDF, 37KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 74/61/EWG - Notalarm bei AlarmsystemPDF, 37KB, Datei ist nicht barrierefrei, Lichtverteilung von Fern-, Abblend- und Nebellicht in den Bereichen außerhalb des Messschirmes, für die nach Regelungen und Richtlinien keine Minimal- oder Maximalwerte vorgegeben sindPDF, 38KB, Datei ist nicht barrierefrei, Anwendungszeitpunkt der geänderten ECE-Regelung Nr. Mit der Ausnahmegenehmigung darf ein Fahrzeug bis zum 31.12.2021 erstmals zugelassen werden. 3821/85 im Verfahren zur Bauartgenehmigung des EG-KontrollgerätesPDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 70/157/EWG - Geräuschpegel und Auspuffvorrichtung (Grenzwert)PDF, 43KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 80/1268/EWG - Messung der CO2-Emissionen im Fahrzeugzyklus nach der Änderungsrichtlinie 98/69/EGPDF, 44KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 70/157/EWG - Geräuschpegel und AuspuffvorrichtungPDF, 45KB, Datei ist nicht barrierefrei, Zusammenfassung mehrerer Fahrzeugklassen in Genehmigungen nach Einzelrichtlinien der Rahmenrichtlinie 92/61/EWGPDF, 40KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 95/28/EG - Brennverhalten von Werkstoffen der Innenausstattung bestimmter KraftfahrzeugklassenPDF, 45KB, Datei ist nicht barrierefrei, Ergänzende Begutachtungen des Einbaus von ZusatzheizungenPDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, Anwendung der Richtlinie 97/24/ EG Kapitel 7 - Maßnahmen gegen unerlaubte Eingriffe -PDF, 42KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 97/27/EG - Massen und Abmessungen bestimmter Klassen von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern PDF, 40KB, Datei ist nicht barrierefrei, Behandlung automatisierter Schaltgetriebe nach den Richtlinien 70/157/EWG, 70/220/EWG und 80/1268/EWGPDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, Windschutzscheiben an KrafträdernPDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 70/387/EWG-Genehmigungsfähigkeit von Flügeltüren (oben angeschlagene Drehtüren)PDF, 38KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 74/61/EWG-Schlüssellose Zugangs- und FahrberechtigungssystemePDF, 39KB, Datei ist nicht barrierefrei, § 59 Abs. Liste der betroffenen Fahrzeugvarianten außerhalb des Zuständigkeitsbereiches des KBA Marke Handelsbezei chnung Motorkenn- buchstabe Typ/ Variante / version Emissions- stufe Genehmigungsnummer Gesamtfahrzeug zuständige Genehmigungsbehörde hinsichtlich der Emissionen Feststellungs- 2 Buchstabe b der Richtlinie 70/156/EWG, Modifizierte Vorabbekanntgabe von Genehmigungsnummern, Seitliche Kennzeichnung von nicht versenkten Drucktasten bei Gurtschlössern, Richtlinie 94/20/EG, Prüfung des ordnungsgemäßen Anbaus von Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen; - Kupplungskugel mit Halterung, 22. Der Technische Dienst muss für das entsprechende Prüfverfahren (den entsprechenden Scope) vom KBA benannt sein. Genau geht es um den Verbau einer Umschaltlogik, mit der das Fahrzeug einen Prüfzyklus im Labortest erkennt mit der Folge, dass die NOx-Werte im realen Verkehr steigen. Jedem Fahrzeug liegt eine EG-Übereinstimmungsbescheinigung (Certificate Of Conformity (COC)) bei. Alle betroffenen Halter wurden im ersten Schritt bereits im Frühjahr durch ein mit den Behörden abgestimmtes Schreiben benachrichtigt, dass ihr Fahrzeug von der Umrüstaktion betroffen ist. 715/2007 definiert eine Abschalteinrichtung als Heft/Jahr. Für die Suche nach Entscheidungen zu bestimmten Stichwörtern kann die Suchabfrage auf der KBA-Internetseite benutzt werden. Ausnahmeverordnung zur Straßenverkehrsordnung (StVO); Die Gebühr berechnet sich nach der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr. - Technische Dokumentation elektrischer/elektronischer Unterbaugruppen (EUBn) PDF, 67KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 70/220/EWG und 80/1268/EWG ; . AnfangsdatenPDF, 893KB, Datei ist nicht barrierefrei, Antrag auf Erteilung einer EU-Fahrzeug-EinzelgenehmigungPDF, 130KB, Datei ist nicht barrierefrei, Verzeichnis der benannten Technischen Dienste (A/B/D) (Produktprüfung) für Gesamtfahrzeuge - Stand: 17. Beide können sich dazu mit Vorschlägen einbringen. Ist nach Abschluss des Insolvenzverfahrens der Rechtsträger (Genehmigungsinhaber) nicht mehr existent, sind mit ihm die Typgenehmigungen erloschen. Man unterscheidet drei Arten von Typgenehmigungen. 2018/858 ist das KBA nicht zuständig. Einzelfallentscheidungen der Vorjahre sind nachfolgend zu finden: Montage- und Betriebsanleitung für VerbindungseinrichtungenPDF, 102KB, Datei ist nicht barrierefrei, Übermittlung von Dokumenten im TypgenehmigungsverfahrenPDF, 18KB, Datei ist nicht barrierefrei, Übermittlung von Dokumenten im Typgenehmigungsverfahren - AnlagePDF, 42KB, Datei ist nicht barrierefrei, Verordnung (EU) 2019/2144 Hierbei wird der Regelfall betrachtet, besondere Fälle sind besonders zu betrachten. Typgenehmigungen können natürlichen und juristischen Personen erteilt werden. Zudem gibt es immer wieder neue Berichte über Messungen im Straßenverkehr die zeigen: Auch viele Fahrzeuge, die . Nachdem die Volkswagen AG (VW) im September 2015 einräumen musste, in ihren in den USA verkauften Dieselfahrzeugen unzulässige Abschalteinrichtungen eingesetzt zu haben, wurde bekannt, dass auch die auf dem europäischen Markt in Verkehr gebrachten Fahrzeuge mit unzulässiger Software ausgestattet wurden – und dies nicht nur durch VW. Nicht anfangsbewertete Hersteller übermitteln bitte zusätzlich die Erklärung zur Erlangung einer Erprobungsbescheinigung sowie den dort beschriebenen Nachweis zum Unternehmen. Das KBA verwendet auf seiner Internetseite ausschließlich technisch notwendige Cookies. ), Stu­di­en­gang Dig­i­tal Ad­min­is­tra­tion and Cy­ber Se­cu­ri­ty (Dipl. Übersetzungen in deutscher Sprache sind über die Webseite der Europäischen Kommission zugänglich (https://ec.europa.eu/docsroom/documents/48518). +49 461 316-2421 **) Sofern nicht schon separate Anlagen des Prüfberichts. Das KBA erhält nach Ablauf der in Ihrem Schreiben genannten Frist die Fahrzeug-Identifizierungsnummer (FIN) der Fahrzeuge, die bis dahin nicht der Rückrufmaßnahme teilgenommen haben. ( @�pP���qqq˞ ��`Ґ? Dies geschieht in einem automatisierten Verfahren. Von diesen Rückrufen waren bisher sowohl Euro 4, Euro 5 als auch Euro 6 Fahrzeuge betroffen. angezeigten Mängel jedoch oftmals bestimmte Ausführungen (Motorisierung, Karosserieform oder sonstige Nach Artikel 47 Absatz 1 der VO (EU) 2018/858 kann ein in mehreren Stufen hergestelltes vervollständigtes Einzelfahrzeug nach Artikel 44 genehmigt werden. 715/2007 agiert. Grundlage hierzu war und ist immer die Prüfung des Einzelfalls, die auch durch eigene Untersuchungen und Messungen des KBA erfolgt. 58 Änderungsserie 03PDF, 13KB, Datei ist nicht barrierefrei, Polizeifahrzeuge und andere Behördenfahrzeuge mit Sonderausbauten - Verordnung (EU) 2017/1151PDF, 161KB, Datei ist nicht barrierefrei, Allgemeine Betriebserlaubnisse für sogenannte „CuNiFer“ - Austausch-Bremsleitungen zum Austausch oder Reparatur beschädigter BremsleitungenPDF, 129KB, Datei ist nicht barrierefrei, Allgemeine Betriebserlaubnisse für sogenannte „CuNiFer“ - Austausch-Bremsleitungen zum Austausch oder Reparatur beschädigter Bremsleitungen - AnlagePDF, 208KB, Datei ist nicht barrierefrei, Regelmäßige Löschung von Dokumenten in E-TypPDF, 150KB, Datei ist nicht barrierefrei, Vorgehen im Typgenehmigungsverfahren zur Festlegung der Vorkonditionierungszeit, Bestätigung der Messinstrumente des wiederaufladbaren Energiespeichersystems (REchageable Energy Storage System: REESS) durch den Technischen Dienst und spezieller Ladevorgang bei der VorkonditionierungPDF, 46KB, Datei ist nicht barrierefrei, Erteilung von Ausnahmen für Fahrzeuge aus auslaufenden Serien mit Dieselmotor ab Stichtag 01.09.2018, Fahrzeuge der Fahrzeugklassen M1, N1, N2 im Verwendungsbereich der Verordnung (EG) Nr. Wesentliche Merkmale der Typgenehmigungen für Kleinserien sind: Typgenehmigungen für Kleinserien erfordern immer die Bewertung des Einzelfalls. Das KBA sieht sich durch die Entscheidung des EuGH in seinem seit 2015 praktizierten Vorgehen bestätigt. Die Ausbildung richtet sich . 1.b (in Verbindung mit Abs. Dabei wird jeweils auf die Produkte in unserem Archiv verwiesen, als auch auf den Termin der nächsten Veröffentlichung. gebeten. Dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) wurde die Aufgabe der Erteilung von EU-Fahrzeug-Einzelgenehmigungen (VO (EU) 2018/858 Artikel 44) zugewiesen. Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) muss rechtzeitig über diese Pläne informiert werden, damit geprüft werden kann, ob eine Rechtsnachfolge gegeben ist. Die Typbezeichnung ist ein genehmigungstechnischer Begriff. Weist ein Produkt tatsächlich Mängel auf, so ordnet das KBA gegenüber dem Hersteller an, dass die betroffenen Produktreihen . Thermofenster, als eine Abschalteinrichtung bewertet. Beispiele für Systeme sind die Brems- oder Lenkanlage eines Fahrzeugs oder der Anbau von Rädern und Bereifungen. Wir bitten um Verständnis, dass diesbezügliche Anfragen zu Einzelfahrzeugen nicht bearbeitet werden können. (siehe FAQ) erfolgen. Im Folgenden werden die Berichte der Untersuchungskommission der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Mai 2023PDF, 662KB, Datei ist nicht barrierefrei, Gebührenkatalog Typgenehmigungsverfahren (TGV) 2010, gültig ab 01.10.2010PDF, 2MB, Datei ist nicht barrierefrei, Merkblatt zur Anfangsbewertung (MAB) - Stand: April 2016 FileTypevnd.openxmlformats-officedocument.wordprocessingml.document, 434KB, Datei ist nicht barrierefrei. %%EOF Sc. Entweder liegen keine mit dem KBA abgestimmten Prüfkriterien und Prüfgrundlagen vor. ), Stu­dien­gang Ver­wal­tungs­in­for­ma­tik (Di­pl. Bereits 2015 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) die Unzulässigkeit einer solchen Abschalteinrichtung festgestellt, im konkreten Fall erklärt und somit zum Gegenstand von entsprechenden Entscheidungen gemacht. Derzeit wird keine Sammelrufnummer angeboten. Beschreibungsbogen_ECE_R10rtf, 230KB, Datei ist nicht barrierefrei, Fahrradbeleuchtung - Hinweise zur Kennzeichnung und Gebrauchsanweisung (Revision 1 - Stand: 28.02.2018)PDF, 195KB, Datei ist nicht barrierefrei, Hinweisblatt - Hinweise und Festlegungen zum Umgang mit Prüfberichten und Typgenehmigungen gemäß der UN-Regelung Nr. Die Abgasschlüsselziffer legt der Technische Dienst bei der Prüfung des jeweiligen Fahrzeugs fest. Sc. Die Entscheidung des EuGH geht nicht auf die Frage der Zulässigkeit von temperaturabhängigen Abschalteinrichtungen ein. ), Stu­di­en­gang Ange­wandte In­for­matik (B. e1PDF, 15KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 94/20/EG; - Freiraummaße für Kupplungskugeln, Klassen A gemäß Anhang VIIPDF, 47KB, Datei ist nicht barrierefrei, Bescheinigung nach § 19 Abs. In diesem Prüfbericht kann auch auf einen weiteren Prüfbericht (zum Beispiel Gutachten zur Erlangung einer EU-Fahrzeug-Einzelgenehmigung) und die beigefügte Nachweisliste verwiesen werden. Bei Fragen wird um Kontaktaufnahme per E-Mail an Bundesministeriums für Digitales und Verkehr. Deshalb ist es nur selten sinnvoll, Verkaufsbezeichnungen als Typbezeichnungen zu verwenden. *) Nur erforderlich bei erstmaligem Antrag auf Erteilung einer EU-Fahrzeug-Einzelgenehmigung; Entfällt generell, wenn antragstellende natürliche oder juristische Person bereits eine Genehmigung beim KBA hat. C-873/19) entschieden, dass eine Abschalteinrichtung wie „Thermofenster“ zulässig ist, wenn sie unmittelbar Unfall- oder Beschädigungsrisiken für den Motor vermeidet, die eine konkrete Gefahr im Fahrzeugbetrieb darstellen. Dies geschieht in einem automatisierten Verfahren. Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Nehmen Sie deshalb bitte Kontakt zu uns auf. 412Administration@kba.de Grüne ListeXLSX, 78KB, Datei ist nicht barrierefrei, Das Änderungsverfahren ist beschrieben in der, QM-Arbeitsanweisung - "Festlegung von Prüfgrundlagen für Allgemeine Betriebserlaubnisse (ABE) nach § 22 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)“PDF, 120KB, Datei ist nicht barrierefrei, Für Technische Dienste und das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) ist es hilfreich, wenn zum jeweiligen Regelwerk feststeht, welche Prüfergebnisse mindestens dokumentiert sein müssen. 24 0 obj <>/Filter/FlateDecode/ID[<1C9D87BD029755FBC06116EE0A7CA089>]/Index[10 22]/Info 9 0 R/Length 75/Prev 72475/Root 11 0 R/Size 32/Type/XRef/W[1 2 1]>>stream Es sind ausschließlich Fahrzeuge betroffen, die alle in der Übersicht genannten Merkmale erfüllen. Unter den betroffenen Herstellern sind europaweit auch 630.000 . 168/2013rtf, 90KB, Datei ist nicht barrierefrei. 715/2007 feststellte, ordnete es zu Typgenehmigungen verschiedener Hersteller die Beseitigung derselben und damit Herstellung der Vorschriftsmäßigkeit in Anwendung des § 25 Absatz 2 der EG-Fahrzeuggenehmigungsverordnung (EG-FGV) an. Sofern eine freiwillige Maßnahme oder ein verpflichtender Rückruf für Ihr Fahrzeug zur Verfügung steht, gibt es aus administrativen Gründen folgende Möglichkeiten, die dafür sorgen können, dass einzelne Fahrzeughalter nicht angeschrieben worden sind, beziehungsweise die Vermutung haben, dass dies nicht geschehen ist: Die Erfüllung der Anforderungen an die Dauerhaltbarkeit der emissionsmindernden Einrichtungen gehört geforderten Vorschriftsmäßigkeit. das Nichtvorhandensein unzulässiger Abschalteinrichtungen und über die vollständige Abgabe der Softwareversionen der Motorsteuerung aller betroffenen . Technische Prüfstellen für den Kraftfahrzeugverkehr unterliegen nicht der Benennung durch das KBA. "L-Fahrzeuge" nach der Verordnung (EU) Nr. Auf Basis einer Typgenehmigung kann der Genehmigungsinhaber eine beliebige Anzahl identischer Produkte herstellen. h�bbd```b`�(�LW�� Typgenehmigungen sind durch den Gesetzgeber häufig vorgeschrieben. Mittlerweile sind zahlreiche weitere betroffene Fahrzeuge und Motoren dazugekommen. Betroffen sind laut KBA 92.062 Fahrzeuge aus den Baujahren 2015 bis 2022, davon 113.354 vermutlich in Deutschland. Das KBA gibt diese zur möglichen Einleitung der Betriebsuntersagung an die Zulassungsbehörden weiter . In jedem Cluster sind mehrere Fahrzeuge zusammengefügt, die über dieselbe Leistungsstufe des Motors und ähnliche Identifikationsmerkmale verfügen. 715/2007PDF, 30KB, Datei ist nicht barrierefrei, Bescheinigung des Herstellers über das Nichtvorhandensein unzulässiger Abschalteinrichtungen und über die vollständige Abgabe der Softwareversionen der Motorsteuerung aller betroffenen Varianten/VersionenPDF, 24KB, Datei ist nicht barrierefrei, Verfahren für die Genehmigung von Fahrzeugen mit Soundgeneratoren (auch Soundaktuatoren genannt) nach UN-Regelung Nr. 7.1PDF, 52KB, Datei ist nicht barrierefrei, § 22 StVZO - Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) für Fahrzeugteile Abdeckungen auf lichttechnischen EinrichtungenPDF, 47KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 74/150/EWG - Betriebserlaubnisse für land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen - Angaben im Beschreibungsbogen nach Anhang IPDF, 43KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 71/320/EWG - Bremsanlageabschaltung von automatischen Blockierverhinderern (ABV)PDF, 48KB, Datei ist nicht barrierefrei, Sicherheitsgurtgenehmigungen nach der Richtlinie 77/541/EWG in der Fassung 96/36/EGPDF, 44KB, Datei ist nicht barrierefrei, Auslösung eines Notalarms nach der Richtlinie 74/61/EWG in der Fassung 95/56/EGPDF, 49KB, Datei ist nicht barrierefrei, Bauartbedingte Höchstgeschwindigkeit in Verbindung mit Geschwindigkeitsbegrenzern nach § 57c StVZOPDF, 43KB, Datei ist nicht barrierefrei, Berücksichtigung der Verordnungen VO (EWG) Nr. Unter Angabe von Prüfort und Prüfdatum ist zu bestätigen, dass die unterzeichnende Person das Fahrzeug am angegebenen Prüfort zum angegebenen Zeitpunkt physisch geprüft hat, dass die Beschreibung des Fahrzeugs korrekt ist und das Fahrzeug den technischen Anforderungen gemäß Nachweisliste entspricht. Für Einzelgenehmigungen mit nationaler Gültigkeit gemäß Artikel 45 der VO (EU) 2018/858 ist das KBA nicht zuständig. 2 Buchstabe b der Richtlinie 70/156/EWGPDF, 44KB, Datei ist nicht barrierefrei, Modifizierte Vorabbekanntgabe von GenehmigungsnummernPDF, 58KB, Datei ist nicht barrierefrei, Seitliche Kennzeichnung von nicht versenkten Drucktasten bei GurtschlössernPDF, 40KB, Datei ist nicht barrierefrei, Dritte Bremsleuchte an WohnanhängerPDF, 41KB, Datei ist nicht barrierefrei, Richtlinie 94/20/EG, Prüfung des ordnungsgemäßen Anbaus von Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen; - Kupplungskugel mit HalterungPDF, 47KB, Datei ist nicht barrierefrei, 22. Nach der Notifizierung werden die benannten Technischen Dienste auch auf den Internetseiten der EU und UNECE veröffentlicht.

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